Artikel 28 Und 29 Der Europäischen Union

Kennst du das? Du sitzt im Café, bestellst 'nen Latte Macchiato (extra Schaum, versteht sich!), liest Zeitung und plötzlich stolperst du über so einen Artikel über die EU. Irgendwas mit Kommission, Richtlinien, Verordnungen… Und denkst dir nur: "Boah, ist das kompliziert!" 😴 Ging mir neulich auch so. Aber dann hab ich mir gedacht: Hey, da muss man doch mal genauer hinschauen! Vor allem, wenn's um so Sachen wie Artikel 28 und 29 geht. Klingt erstmal total bürokratisch, ist aber eigentlich ziemlich wichtig für uns alle.

Also, was steckt dahinter? Artikel 28 und 29 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) – ja, das ist der offizielle Titel – beschäftigen sich im Wesentlichen mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, kurz GASP. (Klingt schon wieder kompliziert, oder? Keine Sorge, wir vereinfachen das gleich!) Stell dir vor, die EU ist wie eine WG, die versucht, sich in der Welt zu behaupten. Und die GASP ist quasi der Versuch, sich als WG auf eine gemeinsame Linie zu einigen, wenn's mal brenzlig wird – ob's jetzt um Konflikte geht, um Terrorismusbekämpfung oder um humanitäre Hilfe.

Artikel 28 EUV ist so etwas wie die "Grundsatzrede" für die GASP. Hier steht, dass die Union eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt und durchführt. Und warum? Na, damit die EU ihre Interessen und Werte in der Welt besser vertreten kann! (Denk dran: Mehr Einfluss, mehr Gehör!) Das Ziel ist es, den Frieden zu sichern, die internationale Zusammenarbeit zu fördern, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu stärken und die Menschenrechte zu schützen. Also quasi das komplette Friede-Freude-Eierkuchen-Programm, aber eben auf globaler Ebene.

Und wer macht das Ganze? Die Mitgliedstaaten! Sie sind letztendlich dafür verantwortlich, die GASP umzusetzen. Aber natürlich nicht jeder für sich, sondern gemeinsam unter der Leitung des Europäischen Rates und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. (Ja, das ist ein Zungenbrecher! 🤪) Der Hohe Vertreter ist sowas wie der Chefdiplomat der EU und koordiniert die Außenpolitik.

Artikel 29 EUV geht dann etwas mehr ins Detail. Hier geht es um die Entscheidungsfindung im Rahmen der GASP. Und das ist, ehrlich gesagt, ein bisschen tricky. Denn im Gegensatz zu vielen anderen Bereichen der EU-Politik, wo das Europäische Parlament ein gewichtiges Wörtchen mitzureden hat, spielt es bei der GASP eher eine Nebenrolle. (Nicht, dass das Parlament begeistert wäre! 😉) Die Entscheidungen werden vor allem im Europäischen Rat – also von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten – getroffen.

Warum ist das so? Weil die Außenpolitik traditionell als Domäne der Nationalstaaten gesehen wird. Jeder Staat will natürlich ein gewisses Mitspracherecht haben, wenn es um so wichtige Dinge wie Krieg und Frieden geht. (Kann man ja auch verstehen, oder?) Aber das führt eben auch dazu, dass Entscheidungen manchmal etwas länger dauern und Kompromisse gefunden werden müssen.

Die Entscheidungen im Rahmen der GASP werden in der Regel einstimmig getroffen. Das bedeutet, dass alle Mitgliedstaaten zustimmen müssen. (Stell dir mal vor, du musst in deiner WG immer alle überzeugen! Viel Spaß dabei!) Das kann natürlich zu Blockaden führen, wenn ein Staat mal nicht mitzieht. Aber es gibt auch Ausnahmen, wo eine qualifizierte Mehrheit ausreicht. Zum Beispiel, wenn es um die Umsetzung von bereits beschlossenen Maßnahmen geht.

Was bedeutet das alles für dich und mich? Nun, die GASP beeinflusst unser Leben auf vielfältige Weise. Ob es um die Bekämpfung des Terrorismus geht, um die Unterstützung von Entwicklungsländern oder um die Reaktion auf internationale Krisen – die EU ist als Akteur auf der Weltbühne präsent. (Und das ist auch gut so, oder?) Und auch wenn die Entscheidungsfindung manchmal etwas holprig ist, so ist die GASP doch ein wichtiger Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in der Welt.

Also, das nächste Mal, wenn du im Café sitzt und über so einen Artikel über die EU stolperst, denk dran: Es ist vielleicht nicht immer ganz einfach zu verstehen, aber es ist wichtig, sich damit auseinanderzusetzen. Denn die EU – und damit auch die GASP – gestalten unsere Zukunft mit. Und je besser wir informiert sind, desto besser können wir uns einbringen und mitbestimmen. (Und desto besser schmeckt der Latte Macchiato! 😊)

Kurz gesagt: Artikel 28 und 29 EUV sind die Basis für die gemeinsame Außenpolitik der EU. Sie legen fest, wie die EU als Akteur auf der Weltbühne agiert und wie Entscheidungen in diesem Bereich getroffen werden. Klingt kompliziert, ist aber wichtig für unsere Sicherheit und unseren Einfluss in der Welt.