Beiderseits Zu Vertretende Unmöglichkeit
Stell dir vor, du hast etwas online gekauft. Ein nagelneues, supercooles E-Bike! Du freust dich riesig, endlich damit durch die Stadt zu düsen. Der Verkäufer freut sich auch, das Geld ist schon überwiesen. Aber dann passiert’s: Ein Blitzeinschlag zerstört das Lager des Verkäufers und dein E-Bike ist Schrott, bevor es überhaupt auf die Reise gehen konnte. Was nun? Hier kommt ein juristisches Phänomen ins Spiel, das klingt, als wäre es direkt aus einem Germanistik-Seminar entsprungen: Beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit. Keine Angst, es ist gar nicht so kompliziert, wie es klingt. Und – versprochen! – es kann richtig spannend werden, wenn man versteht, wie es unser aller Leben beeinflusst.
Das Konzept der beiderseits zu vertretenden Unmöglichkeit beschreibt eine Situation, in der die Leistung eines Vertrags aus Gründen unmöglich wird, die sowohl dem Schuldner (dem Verkäufer) als auch dem Gläubiger (dem Käufer) zuzurechnen sind. Kurz gesagt: Beide Parteien haben irgendwie Mist gebaut oder sind für den Umstand verantwortlich, der die Leistung unmöglich macht. Das ist wichtig, denn im deutschen Recht gilt grundsätzlich: "Pacta sunt servanda" – Verträge sind einzuhalten. Aber was, wenn das unmöglich wird? Die beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit ist eine Ausnahme von dieser Regel.
Aber was bringt uns das nun im Alltag? Nun, es geht darum, Risiken fair zu verteilen. Nehmen wir ein anderes Beispiel: Ein Künstler soll für eine Galerie ein Gemälde anfertigen. Die Galerie stellt dem Künstler das Atelier zur Verfügung, dieses ist aber mangelhaft beheizt. Der Künstler erkältet sich schwer und kann das Gemälde nicht rechtzeitig fertigstellen. Hier könnte eine beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit vorliegen: Der Künstler ist krank (sein Verschulden?), aber die Galerie hat auch ihre Pflichten verletzt, indem sie ein mangelhaftes Atelier bereitgestellt hat.
Der Vorteil des Konzepts liegt darin, dass es zu gerechteren Ergebnissen führt, als wenn man einfach stur auf der Vertragserfüllung beharrt. Es verhindert, dass eine Partei ungerechtfertigt Vorteile aus einer Situation zieht, die durch das Zutun beider Parteien entstanden ist. Konkret bedeutet das in der Praxis oft, dass der Vertrag zwar hinfällig ist, aber Schadensersatzansprüche gegeneinander aufgerechnet werden oder reduziert werden. Im Fall des E-Bikes würde das bedeuten, dass der Verkäufer das Geld zurückzahlen muss, du aber vielleicht trotzdem einen kleinen Teil des Kaufpreises schuldest, wenn du zum Beispiel den Blitzeinschlag durch unsachgemäße Lagerung des E-Bikes selbst verursacht hast (was unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich ist!).
Natürlich ist es in der Praxis oft kompliziert, festzustellen, wer genau welchen Anteil an der Unmöglichkeit hat. Das ist dann Sache der Gerichte. Aber das Grundprinzip ist wichtig: Es geht um Fairness und die gerechte Verteilung von Risiken, wenn etwas schiefgeht, das eigentlich keiner allein zu verantworten hat. Also, das nächste Mal, wenn du von "beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit" hörst, denk daran: Es ist kein kompliziertes Juristen-Geheimnis, sondern ein Instrument, um in verzwickten Situationen zu einer fairen Lösung zu kommen.
