Gesetzgebungsverfahren Schema Einfach Erklärt
Okay, Leute, setzt euch, bestellt 'nen Kaffee und haltet euch fest! Heute gibt’s 'ne Story. Und zwar die abenteuerliche, manchmal urkomische, und definitiv bürokratische Geschichte, wie in Deutschland ein Gesetz entsteht. Ja, genau, dieses Gesetzgebungsverfahren. Keine Panik, wir erklären das einfach. Versprochen!
Der Initialzünder: Jemand hat 'ne Idee!
Stellt euch vor: Irgendjemand, irgendwo, hat 'ne Idee. Vielleicht findet Tante Erna, dass es zu wenig Eichhörnchen-Futterstationen im Park gibt. Oder Professor Schlau meint, wir brauchen dringend 'ne neue Norm für die Krümmung von Bananen. Egal! Die Idee ist der Startschuss. Diese Idee kann von verschiedenen Seiten kommen:
- Die Regierung: Die sind meistens gut darin, Gesetze zu machen (oder zumindest es zu versuchen).
- Der Bundestag: Unsere gewählten Volksvertreter. Manchmal haben die auch gute Einfälle. Manchmal.
- Der Bundesrat: Die Vertreter der Bundesländer. Die wollen natürlich auch mitreden.
- Das Volk: Über Volksinitiativen und Volksbegehren. Dauert zwar länger, aber hey, Demokratie!
Überraschende Tatsache: Es gab tatsächlich mal einen Antrag im Bundestag, der die Einführung einer generellen Helmpflicht für Fußgänger forderte. Ernsthaft! Zum Glück ist der nicht durchgekommen. Stell dir vor, alle mit Helm in der Fußgängerzone… Ein Fest für Cartoonisten!
Der Entwurf: Die Idee wird fleischig (oder juristisch)
Okay, die Idee ist da. Jetzt wird's ernst. Jemand muss das Ganze in einen ordentlichen Gesetzentwurf gießen. Das ist wie beim Kuchenbacken: Du brauchst ein Rezept (den Entwurf), sonst wird's Matsch. Der Entwurf muss glasklar sein. Sonst verstehen die Richter später nix und wir haben den Salat.
Wichtig: Der Entwurf muss juristisch einwandfrei sein. Das heißt, er darf nicht gegen die Verfassung verstoßen. Sonst sagt das Bundesverfassungsgericht: "Nix da!" und kippt das Gesetz. Das ist wie beim Monopoly: "Geh direkt ins Gefängnis. Ohne Umweg. Zieh keine 200 Euro ein."
Die erste Lesung: Bühne frei für die Debatte!
Der Entwurf ist fertig? Super! Jetzt geht’s in den Bundestag. Dort wird der Entwurf zum ersten Mal gelesen. Klingt spannend, ist aber meistens eher langweilig. Die Abgeordneten halten Reden, meistens lesen sie vom Zettel ab, und alle tun so, als würden sie zuhören. Das Ganze dient hauptsächlich dazu, den Entwurf offiziell zu machen.
Wusstet ihr? Die Debatten im Bundestag können manchmal ganz schön hitzig werden. Da fliegen schon mal die Fetzen. Aber keine Sorge, meistens nur im übertragenen Sinne. Körperliche Auseinandersetzungen sind eher selten (aber es gab sie schon!).
Die Ausschüsse: Hier wird gefeilt und poliert!
Nach der ersten Lesung wird der Entwurf an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Das sind quasi die Experten-Runden. Die diskutieren, ändern, feilen und polieren den Entwurf, bis er glänzt wie 'ne Speckschwarte. Oder zumindest so lange, bis alle Ausschussmitglieder müde sind und nach Hause wollen.
Merke: In den Ausschüssen wird die eigentliche Arbeit gemacht. Hier werden Kompromisse ausgehandelt und der Entwurf in seine endgültige Form gebracht.
Die zweite und dritte Lesung: Endspurt im Bundestag!
Nach den Ausschüssen geht’s zurück in den Bundestag zur zweiten und dritten Lesung. Hier wird über die Änderungen der Ausschüsse abgestimmt. Nach der dritten Lesung kommt dann die große Show: Die Abstimmung!
Die Abgeordneten drücken auf Knöpfe (Ja, Nein, Enthaltung) und dann heißt es Daumen drücken. Wenn die Mehrheit für den Entwurf stimmt, ist er durch den Bundestag. Juhu!
Der Bundesrat: Das Veto-Recht!
Aber Moment mal! Wir sind noch nicht fertig! Der Bundesrat muss auch noch zustimmen. Der Bundesrat vertritt die Interessen der Bundesländer. Wenn die Länder mit dem Gesetz nicht einverstanden sind, können sie Einspruch erheben.
Kleiner Exkurs: Es gibt zustimmungsbedürftige Gesetze und Einspruchsgesetze. Bei zustimmungsbedürftigen Gesetzen muss der Bundesrat zustimmen, sonst ist das Gesetz tot. Bei Einspruchsgesetzen kann der Bundestag den Einspruch des Bundesrates überstimmen. Kompliziert? Ja, ein bisschen.
Die Ausfertigung und Verkündung: Hurra, ein Gesetz!
Wenn Bundestag und Bundesrat zugestimmt haben (oder der Bundestag den Einspruch des Bundesrates überstimmt hat), wird das Gesetz vom Bundespräsidenten ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet. Und dann, endlich, ist es ein richtiges Gesetz!
Und was passiert mit Tante Ernas Eichhörnchen-Futterstationen? Wahrscheinlich nix. Aber vielleicht hat ja jemand im Bundestag von ihrer Idee gehört und ein Gesetz für mehr Eichhörnchen-Freundlichkeit in Deutschland angestoßen. Man weiß es nie! Und jetzt, ab zum nächsten Kaffee! Das Gesetzgebungsverfahren ist nämlich echt anstrengend.
