Politisches System Der Vereinigten Staaten
Das politische System der Vereinigten Staaten ist eine komplexe Mischung aus Demokratie und Republik. Einfach gesagt: Das Volk wählt Vertreter, die Entscheidungen treffen.
Die Grundlagen: Föderalismus und Gewaltenteilung
Das System basiert auf zwei wichtigen Prinzipien: Föderalismus und Gewaltenteilung.
Föderalismus bedeutet, dass die Macht zwischen der Bundesregierung (für das ganze Land) und den Einzelstaaten aufgeteilt ist. Denk an Deutschland: Auch hier gibt es eine Bundesregierung und Bundesländer mit eigenen Rechten und Aufgaben. In den USA haben Staaten beispielsweise mehr Entscheidungsfreiheit bei Bildung oder Strafverfolgung.
Gewaltenteilung bedeutet, dass die Macht auf drei verschiedene Institutionen aufgeteilt ist: Die Legislative (gesetzgebende Gewalt), die Exekutive (ausführende Gewalt) und die Judikative (rechtsprechende Gewalt). So soll verhindert werden, dass eine einzelne Person oder Institution zu viel Macht hat.
Die drei Gewalten im Detail
Die Legislative: Der Kongress
Der Kongress ist die Legislative. Er besteht aus zwei Kammern: dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Das Repräsentantenhaus repräsentiert die Bevölkerung der einzelnen Staaten. Je größer die Bevölkerung eines Staates, desto mehr Abgeordnete hat er im Repräsentantenhaus. Der Senat hingegen hat in jedem Staat zwei Senatoren, unabhängig von der Bevölkerungszahl. Der Kongress ist für die Gesetzgebung zuständig, das heißt, er beschließt Gesetze.
Die Exekutive: Der Präsident
Der Präsident ist das Staatsoberhaupt und Regierungschef. Er ist der Chef der Exekutive. Er wird vom Volk gewählt (indirekt über den Wahlmännergremium, aber dazu später mehr). Der Präsident setzt die Gesetze um, führt die Regierung und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er kann auch Gesetze vorschlagen und hat ein Vetorecht gegen Gesetze des Kongresses.
Die Judikative: Der Supreme Court
Der Supreme Court (Oberster Gerichtshof) ist die höchste richterliche Instanz. Er interpretiert die Gesetze und die Verfassung. Seine Urteile sind bindend für alle anderen Gerichte im Land. Die Richter am Supreme Court werden vom Präsidenten ernannt und vom Senat bestätigt. Sie bleiben in der Regel bis zu ihrem Tod oder ihrer Pensionierung im Amt.
Checks and Balances: Gegenseitige Kontrolle
Das System der "Checks and Balances" (gegenseitige Kontrolle) ist ein wichtiger Bestandteil der Gewaltenteilung. Jede der drei Gewalten kann die anderen beiden kontrollieren. Zum Beispiel kann der Präsident ein Gesetz des Kongresses vetieren. Der Kongress kann aber mit einer Zweidrittelmehrheit das Veto des Präsidenten überstimmen. Und der Supreme Court kann Gesetze des Kongresses oder des Präsidenten für verfassungswidrig erklären. Dieses System soll sicherstellen, dass keine der drei Gewalten zu mächtig wird.
Das Wahlmännergremium (Electoral College)
Die Wahl des Präsidenten erfolgt nicht direkt durch das Volk, sondern indirekt über das Wahlmännergremium. Jeder Staat hat eine bestimmte Anzahl von Wahlmännern, die sich aus der Anzahl seiner Abgeordneten im Repräsentantenhaus und seiner Senatoren zusammensetzt. Wenn ein Kandidat in einem Staat die Mehrheit der Stimmen erhält, gewinnt er alle Wahlmänner dieses Staates (mit wenigen Ausnahmen). Der Kandidat, der die Mehrheit der Wahlmänner (mindestens 270) erhält, wird Präsident.
Parteien im politischen System
Die zwei dominierenden politischen Parteien in den USA sind die Demokratische Partei und die Republikanische Partei. Sie haben unterschiedliche politische Schwerpunkte und vertreten unterschiedliche Wählergruppen. Daneben gibt es noch andere, kleinere Parteien, die aber im politischen System kaum eine Rolle spielen.
Das politische System der USA ist komplex und manchmal schwer zu verstehen. Aber mit diesem Überblick solltest du die grundlegenden Prinzipien und Institutionen kennen.
