Who Designates Whether Information Is Classified And Its Classification Level

Einführung

Die Frage, wer Informationen als geheim einstuft und welche Geheimhaltungsstufe sie erhalten, ist von zentraler Bedeutung für die nationale Sicherheit, die Transparenz der Regierung und das öffentliche Vertrauen. Es handelt sich um einen komplexen Prozess, der auf Gesetzen, Verordnungen und Exekutivanordnungen basiert und von bestimmten Einzelpersonen innerhalb der Regierung wahrgenommen wird. Dieser Artikel beleuchtet die Akteure, die Kriterien und die Mechanismen, die hinter der Einstufung von Informationen stehen.

Wer ist befugt, Informationen einzustufen?

Die Befugnis zur Einstufung: Ein abgestuftes System

Nicht jeder in der Regierung ist befugt, Informationen als geheim einzustufen. Die Befugnis ist auf Personen beschränkt, die von einer Einstufungsbehörde dazu ermächtigt wurden. Die Einstufungsbehörde selbst wird in der Regel durch ein Gesetz oder eine Exekutivanordnung benannt. Dies stellt sicher, dass die Macht, Informationen vor der Öffentlichkeit zu schützen, nur denjenigen anvertraut wird, die eine bestimmte Verantwortung und das entsprechende Fachwissen besitzen.

Die genauen Personen, die befugt sind, Informationen einzustufen, variieren je nach Behörde und Art der Informationen. In der Regel sind dies hochrangige Beamte innerhalb von Regierungsbehörden, des Militärs und der Nachrichtendienste. Beispielsweise kann der Direktor einer Nachrichtendienststelle oder ein hochrangiger Militäroffizier befugt sein, Informationen zu klassifizieren, die die nationalen Sicherheitsinteressen betreffen.

Die Exekutivanordnung 13526, die die Einstufung von nationalen Sicherheitsinformationen regelt, definiert die Verantwortlichkeiten und Verfahren. Sie legt fest, dass nur Personen, die eine "ursprüngliche Einstufungsbefugnis" besitzen, Informationen zum ersten Mal einstufen können. Diese Befugnis wird vom Präsidenten oder von Behördenleitern übertragen, die vom Präsidenten dazu ermächtigt wurden.

Der Prozess der Delegierung

Einstufungsbehörden können ihre Befugnis an untergeordnete Beamte delegieren. Dies geschieht in der Regel schriftlich und legt klar den Umfang der delegierten Befugnis fest. Die Delegierung dient dazu, den Prozess der Einstufung von Informationen zu rationalisieren, insbesondere in Situationen, in denen eine schnelle Entscheidungsfindung erforderlich ist. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die delegierte Befugnis nicht unbegrenzt ist. Die delegierende Behörde behält die Verantwortung für die korrekte Anwendung der Einstufungskriterien und die Einhaltung der geltenden Gesetze und Verordnungen.

Kriterien für die Einstufung

Schaden für die nationale Sicherheit

Die Entscheidung, Informationen als geheim einzustufen, basiert nicht auf Willkür. Es müssen spezifische Kriterien erfüllt sein, bevor Informationen als geheim eingestuft werden können. Das primäre Kriterium ist, ob die unbefugte Offenlegung der Informationen die nationale Sicherheit schädigen würde. Dieser Schaden kann sich auf verschiedene Bereiche erstrecken, z. B. auf die Verteidigung, die Außenbeziehungen, die nachrichtendienstlichen Aktivitäten oder die kritische Infrastruktur.

Die Exekutivanordnung 13526 legt fest, dass Informationen nur dann als geheim eingestuft werden dürfen, wenn ein "identifizierbarer Schaden" für die nationale Sicherheit durch die unbefugte Offenlegung entstehen würde. Dies bedeutet, dass es eine konkrete und nachvollziehbare Verbindung zwischen der Offenlegung der Informationen und dem potenziellen Schaden geben muss. Spekulationen oder vage Befürchtungen reichen nicht aus, um eine Einstufung zu rechtfertigen.

Geheimhaltungsstufen und ihre Bedeutung

Es gibt drei Hauptgeheimhaltungsstufen in den Vereinigten Staaten: Confidential (Vertraulich), Secret (Geheim) und Top Secret (Streng geheim). Jede Stufe entspricht einem unterschiedlichen Grad an potenziellen Schaden, der durch die unbefugte Offenlegung verursacht werden könnte.

• Confidential (Vertraulich): Wird angewendet auf Informationen, deren unbefugte Offenlegung die nationale Sicherheit schädigen könnte.
• Secret (Geheim): Wird angewendet auf Informationen, deren unbefugte Offenlegung eine ernste Schädigung der nationalen Sicherheit verursachen könnte.
• Top Secret (Streng geheim): Wird angewendet auf Informationen, deren unbefugte Offenlegung eine außergewöhnlich schwere Schädigung der nationalen Sicherheit verursachen könnte.

Die Wahl der Geheimhaltungsstufe muss dem Grad des potenziellen Schadens entsprechen. Informationen sollten nicht höher eingestuft werden, als es zum Schutz der nationalen Sicherheit erforderlich ist. Dies stellt sicher, dass die Informationen so weit wie möglich der Öffentlichkeit zugänglich bleiben, ohne die Sicherheit zu gefährden.

Beispiele für einzustufende Informationen

Einige Beispiele für Informationen, die typischerweise als geheim eingestuft werden, sind:

• Informationen über Waffensysteme
• Nachrichtendienstliche Quellen und Methoden
• Diplomatische Verhandlungen
• Kryptografische Systeme
• Pläne zur Reaktion auf Notfälle

Es ist wichtig zu betonen, dass die bloße Tatsache, dass Informationen zu einer dieser Kategorien gehören, nicht automatisch bedeutet, dass sie eingestuft werden müssen. Es muss immer eine Bewertung des potenziellen Schadens für die nationale Sicherheit vorgenommen werden.

Aufsicht und Rechenschaftspflicht

Mechanismen zur Überprüfung und Aufhebung der Einstufung

Um sicherzustellen, dass die Einstufung von Informationen nicht missbraucht wird, gibt es Mechanismen zur Überprüfung und Aufhebung der Einstufung. Die Exekutivanordnung 13526 verlangt, dass Informationen in regelmäßigen Abständen überprüft werden, um festzustellen, ob die Einstufung noch gerechtfertigt ist. Wenn die Umstände, die die ursprüngliche Einstufung rechtfertigten, sich geändert haben, oder wenn der Nutzen des Schutzes der Informationen durch die Geheimhaltung nicht mehr größer ist als der Nutzen der Offenlegung, sollten die Informationen herabgestuft oder freigegeben werden.

Es gibt auch Verfahren für die obligatorische Überprüfung der Freigabe (Mandatory Declassification Review, MDR). Dies ermöglicht es Einzelpersonen, die Einsicht in eingestufte Informationen beantragen, eine formelle Überprüfung durch die Behörde zu veranlassen, die die Informationen ursprünglich eingestuft hat. Die Behörde muss dann prüfen, ob die Einstufung noch gerechtfertigt ist, und eine Entscheidung treffen, ob die Informationen freigegeben werden sollen.

Die Rolle des Information Security Oversight Office (ISOO)

Das Information Security Oversight Office (ISOO) ist eine Behörde innerhalb der National Archives and Records Administration (NARA), die für die Aufsicht über das Einstufungssystem verantwortlich ist. Das ISOO überwacht die Einhaltung der Gesetze und Verordnungen zur Einstufung von Informationen, bietet Schulungen und Anleitungen für Einstufungsbehörden und bearbeitet Beschwerden über die Einstufungspraxis.

Das ISOO spielt eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der Rechenschaftspflicht und Transparenz im Einstufungssystem. Es veröffentlicht jährlich Berichte über die Einstufungsaktivitäten der Regierung und gibt Empfehlungen zur Verbesserung des Systems ab.

Reale Beispiele und Daten

Ein bekanntes Beispiel für die Kontroverse um die Einstufung betrifft die "Pentagon Papers". Diese geheimen Dokumente über die Geschichte des US-Engagements in Vietnam wurden 1971 von Daniel Ellsberg an die Presse weitergegeben. Die Regierung versuchte, die Veröffentlichung der Dokumente zu verhindern, argumentierte aber, dass dies die nationale Sicherheit gefährden würde. Der Oberste Gerichtshof entschied jedoch zugunsten der Presse und ermöglichte die Veröffentlichung der Dokumente.

Daten des ISOO zeigen, dass die Regierung jedes Jahr Millionen von Dokumenten als geheim einstuft. Im Jahr 2022 wurden beispielsweise über 4 Millionen ursprüngliche Einstufungsentscheidungen getroffen. Diese Zahl verdeutlicht das enorme Ausmaß des Einstufungssystems und die Bedeutung einer wirksamen Aufsicht und Rechenschaftspflicht.

Die häufige Anwendung der Einstufung führt jedoch auch zu Bedenken hinsichtlich der Transparenz und des öffentlichen Zugangs zu Informationen. Kritiker argumentieren, dass zu viele Informationen als geheim eingestuft werden und dass dies das Recht der Öffentlichkeit auf Information untergräbt.

Schlussfolgerung

Die Einstufung von Informationen ist ein notwendiges Übel zum Schutz der nationalen Sicherheit. Es ist jedoch wichtig, dass das Einstufungssystem mit Sorgfalt und Umsicht angewendet wird. Die Befugnis zur Einstufung sollte auf Personen beschränkt werden, die über das entsprechende Fachwissen und die entsprechende Verantwortung verfügen, und es sollten strenge Kriterien für die Einstufung gelten. Darüber hinaus sollten Mechanismen zur Überprüfung und Aufhebung der Einstufung vorhanden sein, um sicherzustellen, dass Informationen nicht unnötig lange als geheim eingestuft bleiben.

Um das Gleichgewicht zwischen nationaler Sicherheit und Transparenz zu wahren, ist es wichtig, dass die Öffentlichkeit über das Einstufungssystem informiert ist und dass die Regierung für ihre Einstufungsentscheidungen zur Rechenschaft gezogen wird. Dies erfordert eine kontinuierliche Anstrengung zur Verbesserung der Aufsicht, zur Förderung der Transparenz und zur Gewährleistung, dass das Einstufungssystem nicht missbraucht wird, um unbequeme Informationen vor der Öffentlichkeit zu verbergen.

Es ist eine ständige Herausforderung, die richtige Balance zwischen dem Schutz sensibler Informationen und der Gewährleistung der öffentlichen Rechenschaftspflicht zu finden. Nur durch eine sorgfältige Bewertung der Risiken und Vorteile der Einstufung, durch transparente Verfahren und durch eine aktive Aufsicht kann das System seine legitimen Ziele erreichen, ohne die Demokratie zu untergraben.